Es war kalt in den acht Klassenräumen der Grundschule Wallhausen in Sachsen-Anhalt. Sehr kalt. Im vergangenen Winter stieß die alte Ölheizung aus dem Jahr 1978 in dem nahezu ungedämmten Plattenbau aus DDR-Zeiten spürbar an ihre Grenzen. „Zwei Tage fi el die Heizung sogar komplett aus“, sagt Reinhard Breitenbach, der zuständige Beigeordnete im Rathaus von Wallhausen. „Nur mit Mühe haben wir die Anlage wieder in Gang bekommen.“ Die Verantwortlichen waren sich einig: Die Schule muss dringend saniert werden. Lange genug war das Projekt aufgeschoben worden.

Unterstützung für strukturschwache Regionen

Nicht nur in Wallhausen werden dringend notwendige Sanierungsvorhaben oder Bauprojekte immer wieder verschoben. Gerade jetzt, als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise, bleiben in vielen Kommunen Einnahmen aus. Die Stadtkassen sind leer und der Handlungsspielraum ist gering. Um Städten und Gemeinden, besonders in strukturschwachen Regionen, trotz der gegenwärtigen Wirtschaftslage wichtige Investitionen zu ermöglichen, gibt es deshalb Hilfe von der Bundesregierung und der KfW. Die Bank hat zum 1. April drei Programme zur Förderung von Kommunen, kommunalen Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen einschließlich Kirchen in der Investitionsoffensive Infrastruktur zusammengefasst. Im Auftrag der Bundesregierung stellt sie so in den Jahren 2009 und 2010 bis zu drei Milliarden Euro als Darlehen zur Verfügung. Einer der ersten Anträge kam von Reinhard Breitenbach aus Wallhausen. Insgesamt 500.000 Euro wird die Sanierung der Grundschule kosten. Mehr als die Hälfte davon, 350.000 Euro, fi nanziert die 2.000-Einwohner-Gemeinde mit einem zinsgünstigen KfW-Darlehen der Investitionsoffensive Infrastruktur. Der Kredit war nur wenige Wochen nach dem ersten Antrag bewilligt. „Das ging alles ganz schnell“, sagt Breitenbach.

Erfolgreich gestartet

Bereits in den ersten zwei Monaten der Investitionsoffensive Infrastruktur, von April bis Anfang Juni 2009, hat die KfW Darlehen über mehr als 80 Millionen Euro zugesagt. „Das Antragsaufkommen ist im Mai so enorm gestiegen, dass wir momentan davon ausgehen, den Rahmen von 1,5 Milliarden Euro in diesem Jahr voll ausschöpfen zu können“, sagt Sabine Großmann, Abteilungsdirektorin Infrastrukturprogramme bei der KfW. Die hohe Nachfrage nach Darlehen aus der Investitionsoffensive sei außerdem das Ergebnis guter Vorbereitung, so Großmann weiter. Insgesamt elf Regionalkonferenzen hat die KfW in ganz Deutschland veranstaltet. Mehr als 1.000 Beigeordnete, Kämmerer und Bürgermeister haben an den Informationsveranstaltungen teilgenommen und in Workshops die Möglichkeiten der Infrastrukturfinanzierung mit KfW-Mitteln diskutiert. Besonders die Frage nach Kombinationsmöglichkeiten verschiedener Förderprogramme stand dabei im Mittelpunkt: „Die Investitionsoffensive ist das Ergebnis der Beschlüsse der Bundesregierung zum Konjunkturpaket I“, erklärt Sabine Großmann. Aus dem Konjunkturpaket II leiten Bund und Länder außerdem weitere 17 Milliarden Euro direkt an die Kommunen für den Ausbau ihrer Infrastruktur weiter. Um diese Mittel abrufen zu können, müssen Städte und Gemeinden bei allen Investitionen allerdings einen Eigenanteil aufbringen. Vor allem arme Kommunen scheiterten in der Vergangenheit oft an dieser Voraussetzung. „Um das künftig zu vermeiden, können sie jetzt auch KfW-Darlehen aus der Investitionsoffensive als Eigenanteil ausweisen und mit staatlichen Zuschüssen kombinieren“, sagt Großmann.